Patienteninformation Datenschutz

Sehr geehrte Patientin, Sehr geehrter Patient,

gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bin ich ab dem 25.05.2018 verpflichtet, Ihnen bestimmte Informationen bei der Erhebung Ihrer personenbezogenen Daten zu erteilen. Dieser Verpflichtung komme ich gerne mit Überreichung dieses Informationsblattes nach.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung:

Dipl.-Psych. Swetlana Kosinez, Christophstr. 11, 45130 Essen

Zwecke sowie Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung:

Grundlage einer Behandlung ist der Behandlungsvertrag, der auch formlos geschlossen werden kann. Diesen Behandlungsvertrag kann ich nur ordnungsgemäß erfüllen, wenn ich Ihre Daten verarbeite, beispielsweise Ihre Versichertendaten aufnehme. Der Zweck der Datenverarbeitung besteht primär also in der Durchführung des Behandlungsvertrages. Zusätzlich besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Verarbeitung Ihrer Daten. Ärzt_innen, Psychotherapeut_innen und Zahnärzt_innen müssen gemäß § 630f des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zum Zweck der Dokumentation in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit der Behandlung eine Patientenakte in Papierform oder elektronisch führen. Dort sind sämtliche aus fachlicher Sicht für die derzeitige und zukünftige Behandlung der Patienten wesentlichen Maßnahmen und deren Ergebnisse aufzuzeichnen. Die Datenverarbeitung dient damit auch dem Zweck, dieser Verpflichtung nachzukommen. In den überwiegenden Fällen wird es sich bei den durch mich verarbeiteten Daten um Gesundheitsdaten handeln. Dazu zählen: Anamnese, Diagnosen, Therapievorschläge und Befunde, die ich oder andere Ärzt_innen oder Psychotherapeut_innen erheben. Zu diesem Zweck können mir auch andere Ärzt_innen oder Psychotherapeut_innen bei denen Sie in Behandlung sind, Daten zur Verfügung stellen, z.B. in Form von Arztbriefen. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten ist Art. 9 Absatz 2 Buchstabe h) in Verbindung mit Absatz 3 der Datenschutz-Grundverordnung sowie § 22 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Gesundheitsdaten werden ausschließlich bzw. unter Verantwortung von Personen verarbeitet, die einer strafrechtlich abgesicherten Schweigepflicht unterliegen. Die Patientendaten werden auch zu dem Zweck der gesetzlich geregelten Weitergabe an festgelegte Empfänger verarbeitet (beispielsweise an überweisende Hausärzt_innen, Kassenärztliche Vereinigungen, an den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung). Auch erhalte ich von Dritten, beispielsweise von Ihrer Krankenkasse oder anderen Behandler_innen aufgrund gesetzlicher Regelungen oder Ihrer Einwilligung Informationen, die ich zur Durchführung des Behandlungsvertrages sowie zur Erfüllung meiner gesetzlichen Dokumentationspflicht (§ 630f BGB, s.o.) in der Behandlungsdokumentation speichere. Auch hierfür ist Rechtsgrundlage Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe h) in Verbindung mit Absatz 3 DSGVO, § 22 BDSG. In den Fällen, in denen eine Datenverarbeitung nicht zur Durchführung des Behandlungsvertrages erforderlich ist oder nicht auf gesetzlicher Verpflichtung beruht, wird eine Datenverarbeitung üblicherweise auf Ihrer Einwilligung beruhen. Rechtsgrundlage ist in diesen Fällen Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a) DSGVO.

Empfänger personenbezogener Daten:

Aufgrund gesetzlicher Vorschriften ist es möglich, dass ich Daten an folgende Empfänger_innen weitergebe:

Überweisende oder mitbehandelnde Haus- und Fachärzt_innen, Psychotherapeut_innen, Kassenärztliche Vereinigungen, Medizinischer Dienst der Krankenkassen, Rententräger, Krankenkassen, Ärztekammern, Gesundheitsämter.

Darüber hinaus kann ich Daten mit der Einwilligung der Betroffenen weitergeben. Bei Erteilung Ihrer Einwilligung werde ich Sie darüber informieren, um welche Empfänger es sich im Einzelnen handelt.

Dauer bzw. Kriterien für die Festlegung der Dauer der Datenspeicherung:

Personenbezogene Daten von Patienten sind grundsätzlich gemäß § 630f Absatz 3 BGB sowie den Vorschriften der jeweils einschlägigen Berufsordnung für die Dauer von zehn Jahren nach Abschluss der Behandlung aufzubewahren.

Rechte der Betroffenen:

Im Rahmen der Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung haben Sie verschiedene Rechte im Zusammenhang mit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Dazu gehören das Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Widerspruch gegen die Verarbeitung sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit. Soweit die Datenverarbeitung auf Ihrer Einwilligung beruht, können Sie diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Sie können hinsichtlich der Datenverarbeitung bei der zuständigen Aufsichtsbehörde Beschwerde einlegen. Aufsichtsbehörde ist die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf.

Verpflichtung zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten und Folgen der Nichtbereitstellung:

Bei der Durchführung des Behandlungsvertrages oder einer heilkundlichen Beratung ist eine Datenverarbeitung zwingend erforderlich, so dass eine Nichtbereitstellung von Daten im Regelfall dazu führt, dass keine Behandlung / Beratung vorgenommen werden kann.

Dipl.-Psych. Swetlana Kosinez